Nationen des Globalen Südens gründen „Freunde des Friedens“ gegen die Eskalation in der Ukraine

Am Rande der UN-Vollversammlung luden China und Brasilien 15 Nationen des Globalen Südens am 27.9. zu einem Sondertreffen über ihren gemeinsamen Friedensplan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine ein. Die Teilnehmer gründeten eine Gruppe „Freunde des Friedens“, um Diplomatie, Verhandlungen und eine internationale Friedenskonferenz zu fördern. Chinas Außenminister Wang Yi, sein brasilianischer Amtskollege Mauro Vieira und der außenpolitische Sonderberater des brasilianischen Präsidenten Lula, Celso Amorim, leiteten das Treffen.

Das Abschlußkommuniqué wurde unterzeichnet von: Ägypten, Algerien, Bolivien, Brasilien, China, Indonesien, Kasachstan, Kenia, Kolumbien, Mexiko, Sambia, Südafrika und der Türkei. Frankreich, Ungarn und die Schweiz nahmen als Beobachter teil, und die Schweizer Regierung unterstützte später die chinesisch-brasilianische Initiative.

Vor dem Treffen hatte Präsident Lula bekanntgegeben, daß er eine Woche zuvor mit dem russischen Präsidenten Putin telefonisch über die Initiative gesprochen hatte. Und in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung betonte Lula, man müsse dringend die Voraussetzungen für einen direkten Dialog zwischen Moskau und Kiew schaffen. Der ukrainische Präsident Selenskyj lehnte jedoch in seiner Rede die Friedensbemühungen des „chinesisch-brasilianischen Duos“ rundweg ab und nannte sie „destruktiv“.

Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Lin Jian betonte, ist die Gruppe nicht exklusiv, sondern „eine offene Plattform für einen umfassenden Dialog“. Die Initiative spiegelt das Bewußtsein der Länder des Globalen Südens wider, daß sie angesichts des eklatanten, gefährlichen Scheiterns des westlich dominierten Modells eine wachsende Rolle in der internationalen Diplomatie übernehmen müssen. Sie ist auch Ausdruck des wachsenden Einflusses der BRICS, die vom 22.-24.10. im russischen Kasan ihr Gipfeltreffen abhalten. Dort werden sie zweifellos die Schaffung einer Verrechnungswährung für den Handel und weitere Maßnahmen zur Ablösung des bankrotten alten Finanzsystems durch eine neue Architektur erörtern, die Entwicklung und Win-Win-Zusammenarbeit statt Geopolitik fördert.