Hexenjagd gegen Trump nimmt McCarthy-artige Dimensionen an

In mehreren Twitternachrichten vom 4.3. warf Präsident Trump der Vorgängerregierung Obama vor, sie habe im Wahlkampf seine Telefone angezapft. Die Medien reagierten darauf mit dem üblichen Hohngelächter, typisch etwa die Washington Post und New York Times (NYT), die betonten, Trump habe dafür keine Beweise geliefert. (Übrigens warten wir immer noch auf die „Beweise“ dafür, daß Rußland die US-Präsidentschaftswahl „gehackt“ hat.)

Dabei zeigt schon ein Blick in einige neuere Artikel der NYT – die zusammen mit der Washington Post den Chor für Trumps Sturz anführt –, daß er guten Grund hat, von einer „Nixon-Watergate“-artigen Operation gegen sich auszugehen, wie er schreibt. In einem Artikel vom 1.3. „Regierung Obama beeilte sich, Geheimdiensterkenntnisse über russisches Hacken der Wahl zu sichern“ wird zugegeben, daß Obamas Leute „eilends Informationen über russische Anstrengungen zur Unterminierung der Präsidentschaftswahl verbreiteten – und über mögliche Kontakte zwischen Mitarbeitern“ Trumps und den Russen. Dazu hätten sie „Kommunikation abgehört“ und Unterlagen an bestimmte Kongreßpolitiker und teilweise auch an einige europäische Verbündete weitergereicht, darunter sogar als geheim eingestufte Dokumente.

Trump bezeichnete dies auf Twitter als „Nixon-Watergate“-Methoden. Zudem wurde bekannt, daß die Regierung Obama bei einem Sondergericht zur Spionageabwehr (FISA-Gericht) die Genehmigung zum Abhören des Trump Tower in New York beantragte.

Schon am 19.1. hatte die NYT berichtet, daß US-Dienste „abgehörte Kommunikation und finanzielle Transaktionen auf mögliche Verbindungen zwischen russischen Offiziellen und Mitarbeitern des gewählten Präsidenten Donald J. Trump, darunter seinen früheren Wahlkampfchef, überprüfen“. Später heißt es in dem Artikel: „Es ist nicht klar, ob die abgehörte Kommunikation etwas mit Mr. Trumps Wahlkampf oder Mr. Trump selbst zu tun hatte.“

Inzwischen zeigen die Berichte, daß Verbündete Trumps, wie General Michael Flynn und Senator Jeff Sessions, der jetzige Justizminister, vor und noch intensiver nach der Wahl ausspioniert wurden.

Es gibt ein gigantisches Trommelfeuer gegen Rußland und gegen jeden, dem Verbindungen zu russischen Regierungsmitarbeitern nachgesagt werden. Aber trotz aller Vorwürfe und Mutmaßungen wurde noch nicht der geringste Beweis dafür vorgelegt, daß „die Russen“ oder Präsident Putin sich in die US-Wahlen eingemischt haben. Dies erinnert an die finstere Ära der 50er Jahre, als der übergeschnappte Alkoholiker Sen. Joseph McCarthy zusammen mit den Geheimdiensten eine ungeheuerliche Hexenjagd auf mutmaßliche sowjetische „kommunistische Maulwürfe“ in der Regierung und im ganzen Land veranstaltete.

Klar ist auch, daß Ex-Präsident Obama selbst diese Hexenjagd wesentlich mit angestoßen hat und daß er weiterhin maßgeblich an dem Versuch einer „Farbenrevolution“ gegen seinen Nachfolger beteiligt ist. In der Londoner Daily Mail vom 1.3. wird ein Freund der Familie Obama zitiert, der Ex-Präsident wolle „Trump aus der Präsidentschaft drängen, entweder indem er seinen Rücktritt erzwingt oder durch seine Absetzung“. Weiter heißt es dort, Valerie Jarrett, die oft als Obamas „Aufpasserin“ beschrieben wurde und die kürzlich in sein neues Anwesen und Hauptquartier in Washington zog, habe ihn überzeugt, daß er sein „politisches Erbe“ nur retten könne, wenn er Trump stürzt.

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