Kategorie: DEUTSCH

Es ist offiziell: Cheminade ist Präsidentschaftskandidat in Frankreich!

Am 18.3. gab der französische Verfassungsrat bekannt, daß Jacques Cheminade als Präsidentschaftsbewerber anerkannt ist, neben weiteren zehn Kandidaten, die wie er mehr als 500 Unterstützungserklärungen von gewählten Volksvertretern sammeln konnten. Die Regeln schreiben vor, daß die Unterschriften aus mindestens 30 der 101 Verwaltungsdepartements kommen müssen, und nicht mehr als 50 aus einem Departement, um eine landesweite Repräsentanz sicherzustellen. Der erste […]

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Blick nach Asien kann die transatlantischen Spannungen überwinden

Das Treffen der Finanzminister und Zentralbankchefs der G20 in Baden-Baden und der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei US-Präsident Donald Trump haben erneut gezeigt, wie angespannt das Verhältnis zwischen den USA und der EU ist. Aber es gibt einen Ausweg auf einer anderen, höheren Ebene: der Zusammenarbeit aller Beteiligten an Chinas Projekt der Neuen Seidenstraße. Wie wir letzte Woche berichteten, […]

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Treffen der G20-Finanzminister: USA verweigern sich, den Protektionismus zu verurteilen

Eine gute Nachricht: Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble war vom Treffen der Amtskollegen und Zentralbankchefs der G20 vom 17.-18.3. in Baden-Baden enttäuscht. Man stecke in einer Sackgasse, so Schäuble. „Wir haben uns zu Formulierungen verständigt, die in der Sache nicht sehr viel weiterführend sind.“ Es gebe unterschiedliche Ansichten, und „der eine oder andere Staat muß noch ein Gefühl dafür bekommen, […]

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Warum der Kampf für Glass-Steagall erfolgreich sein muß

Letzte Woche herrschte wieder Panik an der Wall Street, weil sich das Weiße Haus erneut für die Wiedereinführung der wirksamsten Methode der Bankentrennung, das Glass-Steagall-Gesetz, aussprach und dies auch vom Vizechef der Bundeseinlagenversicherung (FDIC), Thomas Hoenig, bekräftigt wurde, der als neuer Leiter der Bankenaufsicht bei der Federal Reserve im Gespräch ist. Im Wahlkampf hatte Donald Trump betont, man brauche Glass-Steagall, […]

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Finanzausschuß des italienischen Parlaments plant Anhörung zu Bankentrennung

Der Finanzausschuß des italienischen Abgeordnetenhauses hat am 15.3. die Untersuchung und Debatte über verschiedene Vorschläge zur Einführung eines Trennbankensystems eröffnet. Ein Ausschußmitglied sprach von einem „historischen Augenblick“, denn es gab in dieser und vorangegangenen Legislaturperioden buchstäblich Dutzende von Gesetzesvorlagen für eine strikte Trennung der Banksparten, die sich namentlich auf das amerikanische Glass-Steagall-Bankengesetz von 1933 als Vorbild beziehen, aber erst jetzt […]

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Helga Zepp-LaRouche spricht vor Kiwanis in Linz

Auf Einladung des Linzer Kiwanis-Clubs sprach die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, am 15.3. im Forum der VKB-Bank über „Die Überraschungen des Jahres 2017 aus weltpolitischer Sicht“. Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten des Kiwanis-Clubs Gerhard Holzmüller und kurzen Grußworten des VKB-Vorstands Mag. Christoph Wurm als Hausherren und des Linzer Vizebürgermeisters Bernhard Baier führte Dr. Alfred Schulter vom Kiwanis-Club Linz […]

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Noch ein „Erfolg“ der Eurokraten: kein Ausweg aus der Schuldenfalle für Griechenland

Das Haushaltsamt des griechischen Parlaments veröffentlichte am 16.3. einen Bericht mit dem Titel „Die Schuldenfalle“, worin dargelegt wird, warum die Schuldenlast des Landes untragbar ist und spürbar verringert werden muß, um wieder Wirtschaftswachstum zu ermöglichen. Hier die wichtigsten Fakten aus dem Bericht: Obwohl Griechenland das Haushaltsdefizit reduziert hat, steckt es seit sieben Jahren in der Rezession. Das BIP schrumpfte um […]

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Nationaler Volkskongreß in China setzt Reformen fort

Zwei große politische Versammlungen – der Nationale Volkskongreß und die Politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes – bilden ein wichtiges Vorspiel zum kommenden Parteitag der Kommunistischen Partei (KP) im Herbst, auf dem es größere Personalveränderungen geben wird. Präsident Xi wird zwar weiter seine zehnjährige Amtszeit absolvieren, aber der Ständige Ausschuß des Politbüros der KP und andere Führungspositionen werden dann neu besetzt. […]

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Fortschritt beim Bahnprojekt Kigali-Mombasa

Anfang April werden chinesische Firmen in Kenia die 500 km lange Eisenbahnstrecke zwischen der Hauptstadt Nairobi und der Hafenstadt Mombasa fertigstellen. Später soll sie durch Uganda bis Kigali in Ruanda auf eine Gesamtlänge von 2000 km verlängert werden. Die Regierung in Kigali hat bestätigt, daß sie die Teilstrecke in Ruanda bauen will, die Verhandlungen mit Chinas Export-Import-Bank über einen Kredit […]

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Jemens Außenminister dankt Zepp-LaRouche für den Einsatz für das Land

Der Vorsitzende des Jemenitischen Beirat für Koordination mit BRICS, Fouad Al-Ghaffari, veröffentlichte am 8.3. in sozialen Medien die folgende kurze Erklärung: „Anläßlich des Internationalen Frauentags erhielt die Neue Seidenstraßenlady Helga Zepp-LaRouche einen Brief des jemenitischen Außenministers, Dipl.-Ing. Hisham Scharaf, zur Würdigung ihres Aufrufs, aus Jemen eine Perle in der Kette der Neuen Seidenstraße zu machen. Frau LaRouche hat zum Ausdruck […]

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