BRICS erwägen neues Zahlungssystem, das vor Sanktionen und Währungskrieg schützt
Vom 10.-11.10. trafen sich Finanzminister und Zentralbankchefs der BRICSplus in Moskau, um den Gipfel der Gruppe nächste Woche in Kasan unter dem diesjährigen russischen Vorsitz vorzubereiten. Moskau unterbreitete den Teilnehmern einen Vorschlag für ein neues grenzüberschreitendes Zahlungssystem mit einer neuen Plattform zur Vernetzung der Zentralbanken im Mittelpunkt. Das Ziel ist so einfach wie dringend: vor Sanktionen sowie Wirtschafts- und Währungskriegen des Westens sicher zu sein.
Nach seiner Rückkehr von dem Treffen bestätigte der Gouverneur der iranischen Zentralbank, Mohammad Reza Farzin, zu dem neuen System könne der Aufbau eines Netzwerks von Geschäftsbanken, die Bankgeschäfte in Landeswährungen abwickeln, sowie die Einrichtung direkter Verbindungen zwischen den Zentralbanken gehören.
In dem vom russischen Finanzminister Anton Siluanow vorgelegten Bericht „BRICS-Vorsitz-Forschung: Verbesserung des internationalen Währungs- und Finanzsystems“ heißt es, ein neues Zahlungssystem könne vor Sanktionen und Beschlagnahmungen geschützt werden, indem „die Zentralbanken in den Mittelpunkt der Transaktionen gestellt werden“, mit BRICS-Börsen für den Handel mit wichtigen Rohstoffen wie Gold, Öl, Weizen und strategischen Metallen sowie Zahlungen zwischen den BRICS-Zentralbanken in Token (Vermögenswerte in digitaler Währung). Vermutlich werden die Zentralbanken den Banken der jeweiligen Handelspartner entsprechende Landeswährung zur Verfügung stellen.
Das Thema hat für den russischen Vorsitz höchste Priorität. Der Bericht geht jedoch auch kurz auf die Frage der Kredite für Schwellen- und Entwicklungsländer ein. Punkt 12 erwähnt die erdrückende Schuldenlast, die heute auf den Entwicklungsländern lastet:
„Entwicklungsregionen nehmen weiterhin Kredite zu Zinssätzen auf, die deutlich höher sind als die der Industrieländer – selbst wenn die tatsächlichen Risikoprofile auf einem vergleichbaren Niveau liegen.“ Das erhöhe die Kosten für den Schuldendienst, so verschlangen die Nettozinszahlungen in Entwicklungsländern 2023 durchschnittlich 7,8% der Staatseinnahmen (2010 noch 4,2%). Ein weiteres Risiko sei die Abwertung der Landeswährung für Entwicklungsländer, die Kredite in Dollar oder Euro aufnehmen.
Der ehemalige Vizepräsident der Neuen Entwicklungsbank (NDB) der BRICS, Paulo Nogueira Batista jun., ist überzeugt, daß man eine Alternative zu dem aktuellen „dollargestützten, gefährlichen und unausgewogenen System“ finden muß. Das derzeitige vom Westen kontrollierte Währungs- und Finanzsystem sei „nicht reformierbar“, schreibt er in einer Erklärung vom 13.10. aus Moskau. Das SWIFT-Zahlungssystem „wird im Grunde eine Waffe bleiben, die vom Westen und den Vereinigten Staaten und ihren Verbündeten eingesetzt wird, um den Zugang zum internationalen Bankwesen zu bestrafen und einzuschränken“. Deshalb müßten die BRICS ein alternatives System sowie eine neue Rechnungseinheit und eine Reservewährung für die Zahlungsabwicklung zwischen Zentralbanken schaffen.
