Am Vorabend des BRICS-Gipfels legt Putin die Ziele der Gruppe dar

Eine Delegation des Schiller-Instituts ist beim BRICS-Jahrestreffen vom 22.-24.10. in Kasan anwesend und wird in der nächsten Ausgabe einen Bericht aus erster Hand über diesen wichtigen Gipfel liefern. Unterdessen hat Präsident Putin am Vorabend des Treffens die Fortschritte der BRICS-Staaten in Bezug auf Wirtschaftswachstum, technologische Entwicklung, digitale und kommunikative Fähigkeiten sowie den Ausbau von Transport- und Konnektivitätskorridoren besprochen.

Auf dem BRICS-Wirtschaftsforum in Moskau sagte Putin, das Ziel sei es, das sozioökonomische Wachstum und die nachhaltige Entwicklung zu beschleunigen, damit „greifbare Ergebnisse zur Verbesserung des Wohlergehens und der Lebensqualität der Bürger unserer Länder beitragen“. Er führte dazu einige Statistiken an:

„Das Gesamt-BIP der Vereinigung übersteigt 60 Billionen Dollar, und ihr Gesamtanteil am globalen BIP übertrifft bei weitem den der sogenannten G7. 2023 entfielen auf unsere Ländergruppe 37,4% und auf die G7 29,3%. Die Kluft wird immer größer und wird weiter wachsen, das ist unvermeidlich. Dieser Trend ist absolut logisch. In den letzten zehn Jahren entfielen auf die BRICS-Staaten über 40% des weltweiten BIP-Wachstums. Bis Ende 2024 wird für die BRICS-Länder ein durchschnittliches Wachstum von 4% prognostiziert. Das übertrifft die Wachstumsraten der G7-Staaten, die nur 1,7 % betragen, und den globalen Durchschnitt, der auf 3,2 % geschätzt wird.“

Wie könnten die BRICS unabhängiger von negativen ausländischen Einflüssen werden? „Unsere Vereinigung baut auf relevanten Entwicklungsplattformen auf, darunter Kommunikationskanäle, Technologie- und Bildungsstandards, Finanzsysteme, Zahlungsmittel und natürlich Mechanismen für nachhaltige und langfristige Investitionen. Infolgedessen wird der Einfluß von außen auf das Wirtschaftswachstum der BRICS-Mitglieder stetig abnehmen. Genau darum geht es bei der wirtschaftlichen Souveränität: Sie läuft auf eine Partnerschaft zwischen autarken Volkswirtschaften hinaus, die deren Potential um ein Vielfaches erweitert und neue Möglichkeiten eröffnet.“

In diesem Zusammenhang erklärte der Präsident, die Neue Entwicklungsbank (NDB) spiele eine zentrale Rolle bei den Bemühungen um eine verstärkte finanzielle Zusammenarbeit und solle ein „Großinvestor“ für Technologie- und Infrastrukturprojekte im gesamten Globalen Süden werden.

Das Thema der „Entdollarisierung“ wurde später an dem Tag in einer Konferenz mit BRICS-Journalisten aufgegriffen. Putin stellte zunächst unmißverständlich klar, daß die BRICS keine gemeinsame Währung wie den Euro in Betracht ziehen – daraus würde ein größeres Fiasko als die europäische Einheitswährung. „Um über die Schaffung einer gemeinsamen Währung zu sprechen, müssen die Volkswirtschaften hochgradig integriert sein“ und qualitativ und quantitativ gleich sein, und das sei unmöglich. Die Volkswirtschaften „sollten in Bezug auf Struktur und Effizienz in etwa gleichwertig sein“, um die Probleme zu vermeiden, die in der EU auftraten, als der Euro in nicht gleichwertigen Ländern eingeführt wurde.

Statt dessen prüften die BRICS „derzeit Möglichkeiten, die nationalen Währungen in größerem Umfang zu nutzen und Instrumente zu schaffen, die eine solche Arbeit sicher machen würden“. Der Grund dafür sei nicht, daß die BRICS „entdollarisieren“ wollen, sondern daß der Westen „uns die Verwendung des Dollars verbietet“.