IPC diskutiert über neue Initiative für Frieden zwischen Israel und Palästina

Helga Zepp-LaRouche eröffnete das 72. wöchentliche Online-Treffen der Internationalen Friedenskoalition (IPC) am 18.10. mit der Warnung vor einer Eskalation des Krieges in Südwestasien. Nach Israels Ermordung des Hamas-Führers Yahya Sinwar habe Ministerpräsident Netanjahu seine Absicht bekundet, den Iran hart zu bestrafen. Es sei zu befürchten, daß er – oder vielmehr seine Stichwortgeber in der anglo-amerikanischen Oligarchie – beschließen könnte, Irans Atomanlagen anzugreifen, und in dem Fall könne es schnell zu einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Rußland kommen.

Aus Israel hörte die IPC dann Mossi Raz, ehemaliger Knesset-Abgeordneter der Meretz-Partei, ehemaliger Generaldirektor von Peace Now und ehemaliger Fallschirmjäger. Er wies darauf hin, daß Friedensaktivisten in Palästina und in Israel das gleiche fordern: die Freilassung der Geiseln auf beiden Seiten, die Einstellung der Feindseligkeiten und den Übergang zu einer Zwei-Staaten-Lösung. Er war gerade aus Brüssel zurückgekehrt, wo er am 15.10. Redner einer Konferenz der sozialdemokratischen S&D-Fraktion des Europaparlaments war, zusammen mit dem ehemaligen palästinensischen Außenminister Nasser Al Kidwa.

Raz erwähnte auch, daß Al Kidwa nach Rom weiterreiste, wo er und der frühere israelische Ministerpräsident Ehud Olmert von Papst Franziskus empfangen wurden und ihm einen gemeinsamen Vorschlag zur Beendigung des Krieges im Gazastreifen und zur Erreichung eines Friedens im Nahen Osten vorstellten. Der Plan sieht zunächst einen Waffenstillstand und dann die Gründung von zwei Staaten vor, deren Hauptstadt jeweils im Großraum Jerusalem liegen soll, wobei keiner der beiden Staaten die ausschließliche politische Souveränität über die Stadt hätte. Des weiteren ist vorgesehen, daß Israel 4,4% des Westjordanlandes erhält und dafür ein gleich großes Gebiet an Palästina abgibt, und daß der seit langem versprochene Korridor zwischen dem Gazastreifen und dem Westjordanland eingerichtet wird.

Es kam zu einem Austausch zwischen Zepp-LaRouche und Raz. Sie sagte, das Treffen im Vatikan und die Diskussion über den gemeinsamen israelisch-palästinensischen Vorschlag seien Grund zur Hoffnung, besonders angesichts der Statur und Erfahrung der beiden Autoren. Um erfolgreich zu sein, müsse er jedoch in eine neue Sicherheitsarchitektur eingebettet werden, die im Idealfall auf einem Ansatz wie dem Westfälischen Frieden beruht. „Ich stimme voll und ganz zu“, antwortete der israelische Friedensaktivist.

Weder Olmert noch Al-Kidwa bekleiden heute ein öffentliches Amt, aber Olmert war von 2006-09 israelischer Ministerpräsident, als der Waffenstillstand im Libanonkrieg geschlossen wurde, und stand hinter dem letzten ernsthaften Versuch, mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas ein Abkommen zur Schaffung von zwei Staaten zu erreichen. Al Kidwa, ein Neffe des Chefs der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) Jassir Arafat, den er bei den Vereinten Nationen vertrat, ist seit langem als Vorkämpfer eines Friedens bekannt.