China setzt bei Ukraine-Diplomatie auf wirtschaftliche Entwicklung

Chinas Sondergesandter für eurasische Angelegenheiten, Li Hui, besucht derzeit Brasilien, Südafrika und Indonesien, um über Pekings Friedensplan für die Ukraine zu sprechen. Alle drei Länder haben sich eigenständig um Verhandlungen bemüht. Mit Brasilien, wo Li am 28.7. eintraf, hat Peking vor zwei Monaten eine gemeinsame Friedensinitiative gestartet, die international breite Unterstützung findet. Beide Länder sowie Südafrika sind Mitglieder der ursprünglichen BRICS-Gruppe. Auch das vierte Mitglied, Indien, hat angeboten, zwischen der Ukraine und Rußland zu vermitteln, und Ministerpräsident Modi wird in der zweiten Augusthälfte nach Kiew reisen.

Lis Mission folgt auf den Besuch des ukrainischen Außenministers Kuleba am 23.7. in Peking, der drei Tage lang Gespräche über einen möglichen Waffenstillstand und die Aufnahme von Friedensgesprächen führte. Die Ergebnisse waren zwar umstritten, da Kiew und Washington später die erzielten Fortschritte zurücknahmen und die Chinesen ihre gewohnte diplomatische Zurückhaltung bewahrten, doch allein die Tatsache des Besuches belegt die wachsende Bedeutung des chinesischen Ansatzes zur Konfliktlösung.

Außenminister Wang machte deutlich, daß die Grundlage für Optimismus in Bezug auf eine Verhandlungslösung nicht irgendeine Zauberformel ist, sondern die Aussicht auf die Vorteile durch Einbindung in die Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI) und ihre Großprojekte. Er erinnerte daran, daß die Ukraine bereits im Dezember 2013, vor dem Maidan-Putsch, der Initiative beigetreten war. Laut CGTN vom 24.7. sagte Wang: „Die Ukraine war eines der ersten Länder, das die Gürtel- und Straßen-Initiative unterstützt und sich daran beteiligt hat.“ Beide Seiten „sollten die Rolle der bilateralen Kooperationsmechanismen nutzen und die praktische Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen vertiefen“.

Bemerkenswerterweise erwähnte Wang überhaupt nicht den vom Westen offen gesteuerten und finanzierten Putsch in Kiew, der nach der Reise von Präsident Viktor Janukowitsch nach Peking im Dezember 2013 und seinem Treffen mit Präsident Xi über den BRI-Beitritt stattfand. Die nachfolgenden Regierungen von Petro Poroschenko und Wolodymyr Selenskyj haben die Kooperationspläne aufgegeben. Doch Wang Yi sprach so, als sei das alles Schnee von gestern, und bot der Ukraine an, dort weiterzumachen, wo man aufgehört hat.