Monat: Oktober 2024

Das Schiller-Institut veranstaltete am 2.10. eine Online-Sonderkonferenz „Ein Schritt näher an der nuklearen Apokalypse – Deutschland braucht eine neue Sicherheitsarchitektur“, auf der die Rolle Deutschlands in der aktuellen strategischen Lage im Mittelpunkt stand. Zu Beginn gab Helga Zepp-LaRouche einen Überblick über „die kaskadenartigen Ereignisse, die außer Kontrolle geraten“, insbesondere die Folgen der schrecklichen Angriffe Israels auf seine Nachbarn. Im Falle […]

Die Ankündigung des russischen Präsidenten Putin zur Eröffnung der Sitzung der ständigen Mitglieder des russischen Sicherheitsrates am 4.10. überraschte viele Beobachter im Westen, die erwartet hätten, daß er über den Krieg in der Ukraine, den Verteidigungshaushalt oder den Konflikt in Südwestasien sprechen würde. Aber nein. Die Webseite des Kremls zitiert ihn: „Heute schlage ich vor, daß wir über Maßnahmen zur […]

Am 27.9. traf der verheerende Hurrikan Helene (Kategorie 4) auf die Golfküste Floridas und zog schnell nach Norden, es fielen rekordverdächtige Regenmengen. In fünf US-Bundesstaaten wurde der Notstand ausgerufen, mehr als 3 Millionen Haushalte waren ohne Strom. Als sich die Lage vor Ort verschlechterte und Hilfe nur schleppend ankam, berichtete Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas am 3.10., die Mittel der Notstandsbehörde FEMA […]

Am 4.10. stimmten die Staaten der Europäischen Union gegen den Widerstand Deutschlands für die Einführung von Zöllen auf chinesische Elektrofahrzeuge. Frankreich, Italien, Griechenland und Polen hatten zuvor angekündigt, dafür zu stimmen, womit keine Sperrminorität mehr möglich war. Dies führte zu ernsthaften Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich, die gewöhnlich ihr Stimmverhalten auf EU-Ebene koordinieren. Frankreich ist von den Zöllen jedoch weniger […]

Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange hatte am 1.10. seinen ersten öffentlichen Auftritt seit seiner Entlassung aus dem Londoner Belmarsh-Gefängnis am 24. Juni, er sprach vor dem Rechts- und Menschenrechtsausschuß der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg. Bei der Plenardebatte am nächsten Tag erkannte die Parlamentarische Versammlung Assange mit 88 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen als politischen Gefangenen an. PACE, […]

In seiner Eröffnungsrede zur historischen Bandung-Konferenz 1955 warnte der indonesische Präsident Sukarno, ein Atomkrieg „würde nicht nur eine Bedrohung für unsere Unabhängigkeit darstellen, er könnte auch das Ende der Zivilisation und sogar des menschlichen Lebens bedeuten. Es gibt eine Kraft in der Welt, deren Potential für das Böse niemand wirklich kennt. Selbst in der Übung und Vorbereitung auf den Krieg […]

Am 1. und 3.10. strahlte die ARD einen mehrteiligen Spielfilm über Alfred Herrhausen aus, den Chef der Deutschen Bank, der am 30. November 1989 unter bis heute ungeklärten Umständen ermordet wurde. Abgesehen von den fiktionalen und unterhaltenden Aspekten werden darin sehr wichtige Themen zu Herrhausens Leben und Werk sowie seinen Tod angesprochen, der Folgen dafür hatte, daß Deutschland nach seinem […]

Benjamin Netanjahus Israel ist dabei, den Krieg in der Region mit voller Unterstützung aus Washington und anderen westlichen Hauptstädten rücksichtslos auszuweiten. Er kann sehr schnell außer Kontrolle geraten, vielleicht genauso dramatisch wie der Stellvertreterkrieg der NATO gegen Rußland in der Ukraine, der bis zum Einsatz von Atomwaffen zu eskalieren droht. Die Biden-Administration hat Kiew noch nicht formell ermächtigt, US-Langstreckenraketen gegen […]

Am Rande der UN-Vollversammlung luden China und Brasilien 15 Nationen des Globalen Südens am 27.9. zu einem Sondertreffen über ihren gemeinsamen Friedensplan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine ein. Die Teilnehmer gründeten eine Gruppe „Freunde des Friedens“, um Diplomatie, Verhandlungen und eine internationale Friedenskonferenz zu fördern. Chinas Außenminister Wang Yi, sein brasilianischer Amtskollege Mauro Vieira und der außenpolitische Sonderberater […]

Am 25.9. gab Präsident Wladimir Putin einen Vorschlag zur Überarbeitung von Rußlands Doktrin für den Atomwaffeneinsatz bekannt, um die Schwelle für deren Einsatz deutlich zu senken – genau zu dem Zeitpunkt, an dem die USA und die NATO ein Überschreiten dieser Schwelle in Erwägung ziehen. „Der Einsatz von Atomwaffen ist das letzte Mittel, um die Souveränität des Landes zu schützen“, […]