Monat: Juni 2024

Als die Staats- und Regierungschefs der ehemals sieben wichtigsten Industrieländer der Welt vom 13.-15.6. in Italien zu ihrem jährlichen Gipfel zusammenkamen, mußten sie feststellen, daß sie nicht mehr in der Lage sind, dem Rest der Welt Vorschriften zu machen. Selbst in ihren eigenen Ländern sind die meisten von ihnen sehr schwach, wenn nicht sogar auf dem Weg aus dem Amt. […]

Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer BRICS-Währungseinheit für den Handel, worüber der russische Präsident Putin auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg gesprochen hat (s. SAS 24/24), war ein Treffen zwischen der Präsidentin der BRICS-Bank (NDB), Dilma Rousseff, und dem prominenten russischen Ökonomen Sergej Glasjew am Rande des Forums. Einzelheiten wurden nicht bekannt, aber die Tatsache, daß es […]

Präsident Macrons Entscheidung, nach dem katastrophalen Abschneiden seiner Allianz bei der Europawahl die Nationalversammlung aufzulösen und nur drei Wochen später am 30.6. Neuwahlen abzuhalten, hat in Frankreich einen Schock ausgelöst (vgl. SAS 24/24). Das Vorgehen ist zwar verfassungskonform, gilt aber als letztes Mittel, das nur wenige Male angewandt wurde, wenn Regierungen nach verheerenden Niederlagen neuen Schwung suchten. Dieser Schock bringt […]

Die zweitägige Konferenz des internationalen Schiller-Instituts „Die Welt am Abgrund: Für einen neuen Westfälischen Frieden!“ begann am 15.6. in einer Zeit extremer Krisen und diente nicht nur als Plattform, um die Krisenursachen zu erörtern, sondern auch, um über Grundsätze für deren Lösung zu diskutieren. Die zweitägige Veranstaltung gliederte sich in vier Sitzungen mit 23 Rednern aus elf Ländern. Letzte Woche […]

Am 3.6. hinderte das US-Außenministerium den US-Bürger Scott Ritter daran, eine Reise nach St. Petersburg in Rußland anzutreten, und beschlagnahmte seinen Reisepaß. Ritter, ein ehemaliger US-Marineoffizier und UN-Waffeninspekteur, der sich zu einem prominenten Gegner der aktuellen Kriegspolitik entwickelt hat, wollte am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg (SPIEF) teilnehmen. Er konnte dann zumindest per Zoom auf einer Podiumsdiskussion des SPIEF sprechen. […]

Das Parlament der Europäischen Union, die dem Rest der Welt so gerne Vorträge über Demokratie hält, ist in Wirklichkeit machtlos. Es kann nicht aus eigener Initiative Gesetze erlassen und sich nicht einmal selbst auflösen. Seine Funktion gegenüber der Exekutive der EU, der Kommission, ähnelt der von beratenden Gremien in absoluten Monarchien. Nur einmal in einer Legislaturperiode ist es von Bedeutung, […]

Die drei deutschen Regierungsparteien (Sozialdemokraten, Grüne, Freie Demokraten) sind aus der Wahl zum Europäischen Parlament am 9.6. allesamt als Verlierer hervorgegangen. Besonders bemerkenswert war der Absturz der Grünen: Sie verloren 40% der Wähler gegenüber dem Ergebnis vor vier Jahren und fielen auf 11,9%. Darin spiegelt sich die wachsende Abneigung gegen die verheerende Politik der Grünen für Krieg und Green Deal […]

Trotz des Rummels in Frankreich um den 80. Jahrestag der Normandie-Landung konnte Präsident Macrons Renaissance-Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament am 9.6. eine krachende Ablehnung seiner Politik nicht verhindern. Wie erwartet, siegte die Partei von Marine Le Pen, Rassemblement Nationale (RN), mit über 31% – mehr als das Doppelte von Renaissance (14,6%). Aber auch auf der Linken lag seine […]

Das Internationale Wirtschaftsforum St. Petersburg (SPIEF) brachte führende Akteure aus Wirtschaft und Politik aus über 130 Ländern zusammen, um nicht nur über Handels- und Investitionsmöglichkeiten, sondern auch über grundsätzliche Fragen der internationalen Beziehungen und die Neuordnung des Finanzsystems zu diskutieren. Da Rußland derzeit den rotierenden Vorsitz der BRICS bzw. BRICS+ innehat, standen die Perspektiven und Pläne dieser Gruppe im Mittelpunkt. […]

Die endlose Serie von Sanktionen, die der Westen gegen Rußland verhängt, soll die russische Wirtschaft schwächen und Moskau zwingen, die „regelbasierte Ordnung“ zu akzeptieren, wie es immer wieder heißt. Die europäischen Volkswirtschaften wurden durch die höheren Energiepreise und den geschrumpften Handel sicherlich geschwächt, aber was ist mit Rußland? Wladimir Putin hat diese Frage indirekt in seiner Rede vor dem SPIEF […]