Monat: Januar 2024

Die Ende November vom ehemaligen Landwirtschaftsminister Gianni Alemanno gegründete neue Partei „Indipendenza“ hat offenbar einen guten Start (vgl. SAS 49/23). Der Ökonom Michele Geraci wurde zum außenpolitischen Sprecher ernannt, was er als Unabhängiger angenommen hat, und die erste außenpolitische Veranstaltung der Partei am 18.1. in Rom wird sich mit der Neuen Seidenstraße und den BRICS befassen. Geraci ist der Architekt […]

Wenn der herzlose US-Außenminister Antony Blinken ständig durch die Welt jettet und von allen Staaten die Unterwerfung unter die anglo-amerikanische Fantasiewelt der „regelbasierten Ordnung“ fordert, ist ein kurzer Rückblick auf den Ursprung dieses Betrugs nützlich. Vieles davon geht auf die geopolitische Doktrin des Britischen Empire zurück, aber die aktuelle Version ist das Produkt einer Zelle von Neokonservativen, angeführt von britisch-imperialen […]

Im Rahmen der Kampagne zur Umrüstung der Kapazitäten des „Militärisch-Industriell-Finanziellen Komplexes“ für produktive Zwecke hat die LaRouche-Organisation (TLO) in den USA einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, der dem Kongreß vorgelegt werden soll. Eine breite Mobilisierung soll über Parteigrenzen hinweg Unterstützung für die Maßnahmen gewinnen. Der Gesetzentwurf beginnt mit diesen Feststellungen: „1. Die Ausgaben der Vereinigten Staaten für militärische Waffensysteme und die Mobilisierung […]

Das neue Jahr beginnt inmitten großer Unruhe und Unsicherheit. Die Schlagzeilen berichten von Krieg und Zerstörung sowie den „unvermeidlichen“ wirtschaftlichen Niedergang im Westen. Trotz aller unmittelbaren emotionalen Reaktion auf die Ereignisse sollte man den tieferen, grundlegenden Prozeß nicht aus den Augen verlieren: das Ende der modernen neokolonialen Weltordnung. Die westliche Politik ständiger imperialer Kriege – vorzugsweise über Stellvertreter, sei es […]

Die Feiertage und der Jahreswechsel brachten keine Ruhe für die Bevölkerung von Gaza, wo die Zahl der Todesopfer inzwischen 30.000 übersteigt. Die Bombardierungen gehen weiter, und der Mangel an Wasser, Lebensmitteln, Medikamenten und Strom wird immer schlimmer. Für die Menschen im Westen ist die Frage äußerst beunruhigend, wie ihre Regierungen eine solche eklatante Barbarei dulden oder gar gutheißen können. Und […]

Mit dem neuen Jahr werden die wegen der COVID-Pandemie ausgesetzten EU-Schuldenregeln wieder eingeführt. Die reformierten Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts, die der Europäische Rat am 20.12. beschloß, sind eine Kombination aus der Austerität vor der Pandemie à la Brüning (dem Reichskanzler, der Hitler den Weg ebnete) und der Aufrüstungspolitik von Hjalmar Schacht (Hitlers Zentralbanker). Kurz gesagt, die EU-Länder haben die […]

Frankreich und Deutschland haben die neuen Schuldenregeln bei einem Treffen ihrer Außenminister beschlossen, ohne die italienische Forderung zu berücksichtigen, die Kapitalkosten in einem separaten Budget zu verbuchen. Daraufhin verlegte sich die Regierung Meloni auf ihren Plan B mit einem Veto gegen die Reform des EU-Bankenrettungsfonds, des Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM. Am Tag nach der Entscheidung über den neuen Stabilitätspakt, am 21.12., […]

Von den verschiedenen Protestaktionen in Deutschland im Jahr 2023 waren die Traktorkorsos der Landwirte in den Wochen vor Weihnachten und insbesondere die Straßen- und Autobahnblockaden die wirkungsvollsten. Es ist sehr gut möglich, daß sich der Aufruhr auf die Nachbarländer in Ost und West ausbreitet, wo Brüssels Agrarpolitik die Existenz zahlloser unabhängiger Betriebe bedroht. Die Kampagne in Deutschland wird hauptsächlich von […]

In seiner Neujahrsbotschaft 2024 ging Präsident Xi Jinping auf Chinas Errungenschaften im vergangenen Jahr ein und beglückwünschte das chinesische Volk zu seinen Errungenschaften: „Im Jahr 2023 sind wir mit Entschlossenheit und Zähigkeit weiter vorangekommen. Wir sind durch Wind und Regen gegangen, haben schöne Szenen auf dem Weg gesehen und viele echte Errungenschaften erzielt. Wir werden dieses Jahr als ein Jahr […]

Das Julius Nyerere Hydroelectric Power Project (JNHPP), eines der Megaprojekte Tansanias, soll bis Mitte Februar 2024 fertiggestellt und in Betrieb genommen werden. Das Projekt, das seit 2019 im Bau ist, soll jährlich 5920 GWh Strom produzieren und insgesamt das Wassermanagement verbessern. Noch beeindruckender ist, daß das zu 94% fertiggestellte Projekt ein echtes gesamtafrikanisches Projekt ist. Finanziert wird es von der […]