Monat: Mai 2023

Trotz allem Gerede über „Menschenrechte“ und „moralische Überlegenheit“ betreiben die transatlantischen Mächte an allen Fronten eine Politik von Krieg und Konfrontation. In dem von den USA angezettelten „Chip-Krieg“ hat China den Kauf von Computerchips des US-Herstellers Micron untersagt. Die Biden-Administration verurteilte das als „untragbar“ und „wirtschaftliche Erpressung“, obwohl sie die gleiche Praxis ihrerseits akzeptabel findet. In Europa wirbt die EU-Kommission […]

Während es zahlreiche diplomatische Bemühungen gibt, eine Verhandlungslösung für den Krieg in der Ukraine zu finden, streben die Kriegspartei im Westen, allen voran die Briten, und Präsident Selenskijs innerer Kreis das genaue Gegenteil an. Zunächst zu den Friedensinitiativen: Der brasilianische Präsident Lula da Silva ist seit dem G7-Gipfel in Hiroshima, wo er Gast war (vgl. SAS 21/23), sehr aktiv, um […]

Die nahezu beispiellosen Wirtschaftssanktionen gegen Rußland haben nicht den gewünschten Effekt, weil der „Nicht-Westen“ sich weigert, mitzumachen. Diese Tatsache wurde kürzlich in zwei prominenten britischen Publikationen, The Spectator und The Telegraph, anerkannt. Alastair Crooke, ein hochrangiger britischer Ex-Diplomat mit einer fast 30jährigen Karriere beim MI6, berichtete darüber am 21.5. in dem Beiruter Mediennetzwerk Al Mayadeen. Crooke zitiert aus dem Leitartikel […]

Die von den fünf BRICS-Staaten (Brasilien, Rußland, Indien, China, Südafrika) 2015 gegründete Neue Entwicklungsbank (NDB) hält am 30.-31.5. an ihrem Hauptsitz in Shanghai die jährliche Sitzung ihres Gouverneursrats ab. Es ist die erste Sitzung unter dem Vorsitz von Dilma Rousseff, der brasilianischen Ex-Präsidentin und engen Verbündeten von Lula da Silva, die erst vor einem Monat ihr Amt antrat. Ein wichtiges […]

Nach der historischen Niederlage der Regierung in der Debatte um die Rettung der Credit Suisse (s. SAS 16/23) haben Mitglieder des Nationalrats die erste Initiative für eine echte Bankenreform ergriffen. Am 11.4. reichte die Grüne Partei einen Gesetzesvorschlag für eine Bankentrennung nach dem Vorbild des amerikanischen Glass-Steagall-Gesetzes von 1933 ein. Die Regierung (Bundesrat) sprach sich am 24.5. dagegen aus; nun […]

Eines der „Gehirne“ der Klimapolitik des deutschen Wirtschafts- und Klimaministers Robert Habecks ist Elga Bartsch, eine Investmentbankerin, die jetzt die Abteilung Wirtschaftspolitik in Habecks Ministerium leitet, wo sie für die jährlichen Wirtschaftsberichte des Ministeriums verantwortlich ist. In diesem Jahr – ihrem ersten im Amt – enthält der Wirtschaftsbericht erstmals Bewertungen zu „Klimaverträglichkeit“. Es ist bekannt und umstritten – ein weiterer […]

Während Elga Bartsch (s.o.) 2007 an ihrem Bericht über die Ökonomie des Klimawandels schrieb, ereignete sich gerade der „nächste große Schock für die Weltwirtschaft“ – in ihrer eigenen Bank, Morgan Stanley! Eine große Handelsabteilung allein verlor 14,5 Mrd.$, bis dahin der größte Verlust einer Bank in der Geschichte. Die hoffnungslos bankrotte Investmentbank wurde gerettet: erst durch eine 9-Mrd.-$-„Investition“ von Mitsubishi […]

Der deutsche Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck mußte am 17.5. unter starkem Druck die Entlassung seines Staatssekretärs Patrick Graichen wegen eklatanter Vetternwirtschaft bekanntgeben. Graichen, innerhalb des Ministeriums Hauptarchitekt der „Energiewende“, spielte eine Schlüsselrolle im Geflecht von Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen und Geldinstituten, die den „Green Deal“ vorantreiben. Der Skandal, der auch Habeck trifft, hat dazu beigetragen, die öffentliche Aufmerksamkeit auf dieses […]

Im Februar 2022 erhielt der US-Medienriese AP (Associated Press) 8 Mio.$ von der William and Flora Hewlett Foundation, dem Howard Hughes Medical Institute, Quadrivium, der Rockefeller Foundation und der Walton Family Foundation. Diese Stiftungen machen keinen Hehl daraus, daß sie die grüne „Klimalobby“ und Maßnahmen zur drastischen Reduzierung der CO2-Emissionen unterstützen. AP richtete mit dem Geld ein „Klimareferat“ ein und […]

Die folgende Erklärung wurde vom internationalen Schiller-Institut am 17. Mai zur weltweiten Verbreitung veröffentlicht. Wir bitten unsere Leserinnen und Leser, die Erklärung auf der SI-Website zu unterzeichnen und sie soweit wie möglich zu verbreiten. Am 10. Juni jährt sich zum 60. Mal die berühmte Rede von John F. Kennedy an der American University über das, was er selbst als „das […]