Monat: Dezember 2022

Der Konflikt in der Ukraine, zusätzlich zu den weltweiten Störungen durch die COVID-Pandemie, trägt zu einer zunehmenden Verlagerung der Handelsströme bei, die im Einklang mit der entstehenden neuen Wirtschaftsordnung steht. Neuausrichtung in Eurasien. Die Exporte aus Asien in die USA sanken im Oktober 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 11%. Wie aus Daten von CNBC hervorgeht, schrumpften die US-Aufträge nach […]

Präsident Xis dreitägiger Besuch in Saudi-Arabien vom 13.-16.12. war ein Meilenstein, Xi nahm an drei Gipfeltreffen teil: mit der saudischen Führung, mit den Ländern des Golf-Kooperationsrates (GCC) und dem ersten chinesisch-arabischen Gipfeltreffen überhaupt. Damit erreichen die chinesisch-arabischen Beziehungen eine völlig neue Ebene, von Wirtschaft und Handel bis hin zu einer verstärkten Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Politik und Sicherheit. Xi […]

Während einige NATO-Regierungen andeuten, daß es bald an der Zeit für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine sein könnte, bekräftigte eine führende britische Geheimdienstinstitution, daß das nicht in Frage kommt, solange Rußland nicht besiegt und gedemütigt ist. An einer Diskussionsrunde in Chatham House am 6.12. nahmen zwei langjährige Russenhasser teil, die behaupteten, Rußlands „imperiale Absichten“ machten eine Einigung […]

Die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel enthüllt in einem Interview (Bezahlschranke) mit Die Zeit vom 7.12., daß die Strategie des Westens gegenüber Moskau seit 2014 darin bestand, die Ukraine auf einen Krieg gegen Rußland vorzubereiten: „Und das Minsker Abkommen von 2014 war der Versuch, der Ukraine Zeit zu geben. Sie hat diese Zeit auch genutzt, um stärker zu werden, wie […]

Die Mafia-artige Warnung der Europäischen Kommission an Elon Musk, wenn Twitter sich nicht an die EU-Vorschriften halte, könne es verboten werden, offenbart den diktatorischen Charakter der Zensur durch die EU-Institutionen. Und es entlarvt die Rolle der Kommission, die den sog. „Verhaltenskodex für Desinformation“ entworfen hat, aber so tut, als wäre er eine freiwillige Selbstkontrolle von sozialen Medien und Faktenprüfern. Man […]

Am 7.12. verlieh der Mexikanische Journalistenclub seine jährlichen Auszeichnungen an 46 mexikanische und ausländische Journalisten, Medien und Institutionen, die von einer 20köpfigen unabhängigen Jury für vorbildlichen Journalismus und Einsatz für die Meinungsfreiheit ausgewählt wurden. Das Schiller-Institut (SI) erhielt den Preis für die „Förderung der Meinungsfreiheit im akademischen Bereich“. Die Veranstalter erläuterten, dies ehre die „Beiträge zur historischen und geopolitischen Analyse […]

Einige wichtige Stimmen in Europa, nicht zuletzt Militärexperten, mögen nach einem Ausweg aus dem Krieg der NATO gegen Rußland suchen, und sei es nur wegen des wirtschaftlichen Debakels in ihren Ländern. Aber das gilt offensichtlich nicht für die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, und ihre Leute, sie ist auf eine Eskalation mit anderen Mitteln aus. Sie kündigte […]

Bundeskanzler Scholz hat am 2.12. zum ersten Mal seit September den russischen Präsidenten Putin angerufen. Laut Berichten erklärten beide ihr Interesse an Gesprächen zur Beendigung des Ukraine-Konflikts. Putin forderte Deutschland auf, sich nicht länger daran zu beteiligen, „das Kiewer Regime mit Waffen zu überschwemmen und ukrainische Truppen auszubilden“; wegen der Militärhilfe und umfassenden finanziellen Unterstützung lehne Kiew Gespräche weiterhin ab. […]

Als Präsident Putin im Dezember 2021 von den USA und der NATO eine Antwort auf die russischen Sicherheitsbedenken verlangte, die Frankreichs Präsident Macron jetzt als berechtigt beschreibt, ignorierten es die transatlantischen Regierungen und trafen sich stattdessen zu einem „Gipfel für Demokratie“, wie sie es demonstrativ nannten. Der Online-Gipfel sollte die Welt in zwei Blöcke spalten, „Demokratien“ gegen „autokratische“ oder „autoritäre“ […]

Trotz der verheerenden russischen Angriffe auf lebenswichtige Infrastruktur und Energieversorgung verweigert die Regierung der Ukraine – vermutlich auf Anweisung des Westens – immer noch Verhandlungen und besteht darauf, bis zum letzten Mann zu kämpfen. NATO-Vertreter beteuern weiterhin, daß „wir an eurer Seite bleiben werden“. Aber die Waffenvorräte schwinden schneller, als der Militärisch-industrielle Komplex neue produzieren kann. Und insbesondere in Europa […]