Monat: Januar 2022

Trotz eines „vorsichtigen Optimismus“ in Bezug auf die laufenden Gespräche zwischen den USA und Rußland kann nichts weniger als eine regionale oder internationale Sicherheitsarchitektur nach den Prinzipien des Westfälischen Friedens die Welt vor einem neuen Weltkrieg bewahren. So lautete die Einschätzung der Teilnehmer eines internationalen Internetforums des Schiller-Instituts am 22.1. (s.u.). Was die Kriegsgefahr sehr konkret macht, ist der unhaltbare […]

Am 22.1., als die reale Gefahr eines Krieges der USA/NATO gegen Rußland wegen der Ukraine bereits den zweiten Monat andauerte, ohne daß die Diplomatie zu einer Lösung führte, veranstaltete das Schiller-Institut (SI) ein Online-Forum, in dem die Redner ein tieferes Verständnis der Krise und für „Lösungen von oben“ vermittelten. Helga Zepp-LaRouche beschrieb in einer präzisen Analyse, warum die gegenwärtige Konstellation […]

Botschafter Dmitry Poljanskij gab in seiner Botschaft an die Online-Konferenz des Schiller-Instituts am 22.1. einen prägnanten Überblick über die russische Position in den laufenden Gesprächen. Er begann „vorsichtig optimistisch. Unser Dialog mit den USA, der NATO und der OSZE läuft weiter… Wir treffen uns also und wir reden. Ich habe keinen Zweifel daran, daß das eine positive Entwicklung ist, verglichen […]

Spät am 22.1., pünktlich zu den Schlagzeilen am Sonntagmorgen, veröffentlichte das britische Außenministerium eine Erklärung: „Kreml-Plan zur Einsetzung einer prorussischen Führung in der Ukraine aufgedeckt“. Unter der reißerischen Überschrift heißt es: „Wir haben Informationen, die darauf hindeuten, daß die russische Regierung in Kiew einen pro-russischen Staatschef an die Macht bringen will, während sie überlegt, ob sie in die Ukraine einmarschieren […]

Der Medienrummel, der zum Rücktritt des deutschen Marinechefs, Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, am 23.1. führte, ist in vielerlei Hinsicht rätselhaft. Denn seine Äußerungen am 21.1. bei einem vertraulichen Treffen mit indischen Diplomaten am Manohar Parrikar Institute for Defense Studies and Analyses (MP-IDSA) in Neu-Delhi enthielten nichts, was man nicht in zahlreichen westlichen verteidigungs- und außenpolitischen Publikationen ähnlich nachlesen kann (https://www.berliner-zeitung.de/welt-nationen/kopf-schoenbach-li.207677). Was […]

Die Präsidentschaftswahl in Frankreich im April ist nicht nur für die Zukunft Frankreichs entscheidend, sondern für ganz Europa und darüber hinaus. Emmanuel Macron ist immer noch mit großem Abstand der Favorit, aber in diesen turbulenten Zeiten und inmitten wachsender sozialer Unruhen ist nichts sicher. Und keiner der „größeren“ Kandidaten hat ein Programm, um Frankreich aus der Fessel der Finanzoligarchie zu […]

Einige europäische Automobilhersteller, die erkannt haben, daß der Green Deal der EU-Kommission ihr Schicksal und das ihrer Kunden besiegeln würde, beginnen sich zu äußern. Ein solcher Fall ist Carlos Tavares, Chef des vor einem Jahr gegründeten Konzerns Stellantis, der 15 Marken produziert, u.a. Chrysler, Citroën, Dodge, Fiat, Opel und Peugeot. In einem internationalen Interview am 18.1. mit dem Handelsblatt (Deutschland), […]

Eine halbe Million Arbeitsplätze in Italien in Gefahr. Nach Angaben des italienischen Mittelstandsverbands CGIA werden in der ersten Jahreshälfte 2022 eine halbe Million Arbeitsplätze verlorengehen, weil energieintensive Industriebetriebe ihre Produktion wegen hoher Energiekosten einstellen werden. Dies entspricht etwa 30% aller Arbeitsplätze in Sektoren wie Papier, Metall, Metallmechanik, Thermomechanik, Kunststoff, Glas und Bodenfliesen. Schuld an dem Kostenanstieg sind laut CGIA der […]

Vom 10.-14.1. traf Chinas Staatsrat und Außenminister Wang Yi in Wuxi (Provinz Jiangsu) Amtskollegen aus Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait und Oman sowie den Generalsekretär des Golf-Kooperationsrates (GCC), gefolgt von zwei Treffen mit den Außenministern der Türkei und des Iran. Anschließend sagte Wang am 15.1. den Medien, er habe große Einigkeit in der Auffassung festgestellt, daß man anderen keine bestimmte Form der […]

Im Mittelpunkt der wachsenden Spannungen zwischen den USA und Rußland wegen der Ukraine steht Präsident Putins Forderung, daß die USA und die NATO in rechtsverbindlichen Verträgen Rußlands Sicherheit garantieren. Diese Forderung ist nicht neu, sie geht auf Gespräche im Februar 1990 zurück, als der damalige US-Außenminister Baker versprach, die NATO würde sich „keinen Zentimeter“ nach Osten ausdehnen, wenn die Sowjets […]