Monat: Mai 2016

Jemen: Lesung der Landbrückenstudie wird zum nationalen Ereignis

Am 10.5. veranstaltete das Beratende Büro für die Koordinierung mit den BRICS seine 8. Lesung der arabischen Übersetzung des EIR-Sonderberichts „The New Silk Road Becomes the World Land-Bridge“. In den letzten sieben Wochen entwickelten sich diese Lesungen zu einem nationalen Ereignis, an dem Minister, Dichter, Intellektuelle, Vertreter von Universitäten, Unternehmen sowie Bürgergruppen und der meisten bekannten nationalen und internationalen Medien, […]

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US-Pläne zum Sturz der syrischen Regierung sind schon viele Jahre alt

Landessenator Richard Black aus Virginia betont in dem Interview, Washington habe schon seit langem vor, die syrische Regierung zu stürzen, und das habe nichts mit Menschenrechten und Demokratie zu tun. Nach Aussage des Ex-Kommandeurs in Europa, Gen. Wesley Clark, habe der US-Verteidigungsminister schon 2001 Pläne für den Sturz von Regierungen in sieben Ländern erstellen lassen. Da keines dieser Länder die […]

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US-Landessenator verteidigt die „wundervolle, tolerante Nation“ Syrien

Landessenator Richard Black aus Virginia ist seit dem Beginn des Krieges in Syrien 2011 ein scharfer Kritiker der amerikanischen Nahostpolitik. In diesem Jahr unternahm er kurz vor Ostern eine umstrittene Reise in den Libanon und nach Syrien, u.a. nach Damaskus, Palmyra und Homs, wo er von höchsten Stellen empfangen wurde. Black, hochdekorierter Vietnam-Veteran und später jahrelang einer der höchsten Juristen […]

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Argentinische Präsidentin angeklagt, weil sie die Landeswährung verteidigte!

Gegen die frühere argentinische Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner und führende Mitglieder ihrer Regierung wurde am 13.5. wegen „unzulässiger Haushaltsführung zum Schaden der Staatsverwaltung“ im Zusammenhang mit dem Handel mit Dollar-Futures Anklage erhoben. Der Richter beschlagnahmte 15 Mio. Pesos (ca. 1 Mio.$) aus dem Besitz der Beklagten. Fernandez wird vorgeworfen, in den letzten Monaten im Amt die Zentralbank angewiesen zu […]

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Internationale Banken erreichen Putsch in Brasilien – aber für wie lange?

Nach dem Beschluß des brasilianischen Senats am 12.5., ein Absetzungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff einzuleiten, wurde sie für die Dauer des Verfahrens in den kommenden 180 Tagen suspendiert. Sie übergab die Amtsgeschäfte an Vizepräsident Michel Temer, der sich für einen radikal neoliberalen Kurswechsel schon den früheren Präsidenten der FleetBoston Global Bank, Henrique Meirelles, als Finanzminister ausgesucht hatte. Rousseff betonte nach […]

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Cheminade mobilisiert ländliche Bürgermeister

Die systematische Demontage des Gemeinwohls in der EU in den letzten Jahrzehnten wird noch verschlimmert durch das System der Vorwahlen, die inzwischen in allen großen Parteien abgehalten werden und die französische Politik in einen Zirkus verwandelt haben. Schon jetzt, ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl im Mai 2017, haben mehr als 40 Personen ihre Kandidatur angekündigt. Die meisten werden die für […]

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Frankreich: Regierung setzt Arbeitsmarktreform trotz wachsender Proteste durch

Die französische Regierung der in sich gespaltenen Sozialistischen Partei (PS) mußte am 12.5. aus Verzweiflung auf Sondervollmachten laut Artikel 49-3 der Verfassung zurückgreifen, um ihre Arbeitsmarktreform ohne Parlamentsabstimmung in Kraft zu setzen. Mit dem neuen Gesetz soll erreicht werden, was der Weltwährungsfonds und die EU-Kommission im Interesse der Banken „zur Rettung des Euro“ gefordert hatten: längere Arbeitszeiten, weniger Sicherheiten für […]

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Alternative für Deutschland: Alter Wein in neuen Schläuchen?

In einem Artikel vom 13.5. zieht Helga Zepp-LaRouche Parallelen zwischen der aktuellen politischen Lage in Deutschland, wo die traditionellen Parteien diskreditiert sind und die populistische Alternative für Deutschland (AfD) an Zulauf gewinnt, und den 1920er und 30er Jahren. „Das Schuldendiktat des Versailler Vertrages war prinzipiell das gleiche wie das EU-Schuldenkorsett.“ Im Kern gebe es keinen Unterschied zwischen Brüning und Schacht […]

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Italienische Abgeordnete setzen sich in Straßburg für Bankentrennung ein

Zwei Vertreter der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) – der Vizepräsident der italienischen Abgeordnetenkammer, Luigi Di Maio, und der finanzpolitische M5S-Sprecher im Europaparlament, Marco Zanni – warben am 11.5. in einer Pressekonferenz am Straßburger Europaparlament für einen Vorschlag zur Wiedereinführung eines zweigliedrigen Bankensystems. Zanni erläuterte: „Im Rahmen der Europäischen Bankenstrukturreform schlagen wir eine Bankentrennung vor, ein modernes europäisches Glass-Steagall-Gesetz, das den guten, […]

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Weitere Flankenmanöver Putins zu erwarten

In den letzten Monaten hat Lyndon LaRouche wiederholt den Gegensatz zwischen der linearen, ideologisch verbohrten Politik des Westens und den strategischen Flankenoperationen des russischen Präsidenten Putin hervorgehoben. Besonders herzuheben seien die Militärintervention in Syrien, dann der überraschende Teilabzug, als die syrischen Streitkräfte Vertrauen hatten, selbständig weiterzukämpfen, und jüngst auf höchster kultureller Ebene das klassische Konzert in den Ruinen Palmyras zur […]

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