Monat: Mai 2016

Durchbruch für BRICS und die Neue Seidenstraße im Jemen

Auf dem jährlichen „Nationalen Forum zur Bewertung der Finanzlage“ des Finanzministeriums im Jemen in der Hauptstadt Sana wurde am 26.5. eine bahnbrechende neue Perspektive beschlossen, die für die gesamte Region und darüber hinaus Folgen hat. Die zweitägige Konferenz wurde vom Vorsitzenden des Obersten Revolutionskomitees – faktisch dem Präsidenten Jemens – Mohammed Ali Al-Houthi und dem amtführenden Finanzminister Mohammed Naser Al-Jund […]

Weiterlesen

Putins Staatsbesuch in Athen

Der russische Präsident Putin reiste am 27.-28.5. zu seinem ersten Besuch in einem EU-Land in diesem Jahr nach Athen, um eine umfangreiche wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Griechenland vorzubereiten. Nachdem die Gaspipeline-Vorhaben South Stream und Turkish Stream nach Südosteuropa aufgekündigt wurden, möchte Rußland nun mit Griechenland kooperieren, um Gaslager und Pipelines für die Belieferung großer Teile Kontinentaleuropas zu errichten. Ministerpräsident Alexis Tsipras […]

Weiterlesen

Regionalrat der Abruzzen beschließt Gesetzesentwurf für Bankentrennung

Seit dem 25.5. haben in Italien fünf Regionalversammlungen (in etwa vergleichbar mit deutschen Bundesländern) eine Resolution oder einen Gesetzentwurf für das nationale Parlament für eine Glass-Steagall-artige Bankentrennung beschlossen. Lombardei, Piemont und Venetien stimmten für Resolutionen, Toskana und jetzt Abruzzen für Gesetzentwürfe. Laut der Verfassung können im Parlament in Rom Gesetzentwürfe von verschiedenen Seiten eingebracht werden: Parlamentarier, Regierung, Regionalräte oder als […]

Weiterlesen

Alternative für Deutschland, alter Wein in neuen Schläuchen – Teil 2

In Deutschland und im Ausland führen viele den Aufstieg der rechtspopulistischen Partei „Alternative für Deutschland” (AfD) darauf zurück, daß Bundeskanzlerin Angela Merkel im vergangenen September entschied, alle syrischen Flüchtlinge aufzunehmen, aber diese Sicht ist verkürzt und falsch. Wie Helga Zepp-LaRouche in einer Analyse darlegt, liegen die Wurzeln in der Bewegung der „Konservativen Revolution”, einer Fortsetzung von Nazi-Gedankengut wie Eugenik, oligarchischer […]

Weiterlesen

Gefährliche Annäherung Schwedens und Finnlands an die NATO

Am 25.5. setzten in Schweden die rot-grüne Regierung und die nichtsozialistischen Oppositionsparteien im Parlament die Ratifizierung des „NATO-Gastland-Vertrags“ durch. Der Vertrag, den das benachbarte Finnland bereits ratifiziert hat, erlaubt NATO-Aktivitäten auf schwedischem und finnischem Territorium für Übungszwecke und im Falle eines regionalen Konfliktes. Allerdings sind Einsätze von NATO-Truppen immer nur auf Einladung des Gastlandes möglich. Die Befürworter behaupten, der Vertrag […]

Weiterlesen

Höchste Zeit, aus der NATO auszutreten!

Der folgende Aufruf wird in ganz Europa zirkuliert und wird auch von E.I.R. unterstützt. Der bevorstehende NATO-Gipfel am 8.-9. Juli in Warschau ist allein schon eine weitere Provokation gegenüber Rußland. Mit diesem Aufruf sagen wir, die Unterzeichner, „Stopp!“ zu dieser nuklearen Eskalation, bevor Irreparables geschieht. Wir leben in dunklen Zeiten. Eine neue Raketenkrise baut sich auf, dieses Mal als Spiegelbild […]

Weiterlesen

Glass-Steagall wird zum Lackmustest in der Demokratischen Partei

Während der Präsidentschaftswahlkampf in den USA von einem Tiefpunkt zum nächsten schreitet, ergreifen verschiedene Gruppen, vor allem unter den Demokraten, die Initiative, um das Niveau der Debatte anzuheben. Ein Hauptpunkt ist dabei die Wiedereinführung der Glass-Steagall-Bankentrennung, um die Macht der Wall Street einzudämmen. Letzte Woche gründete sich eine neue Kampagne namens „Take on Wall Street“ (Nehmt es mit der Wall […]

Weiterlesen

Obama stößt bei seiner Asienreise auf „BRICS-Granit“

US-Präsident Obama wollte mit seiner soeben beendeten Japanreise zum G7-Gipfel Japan als Eckstein der US-Verbündeten in Asien konsolidieren – bereit für einen Krieg gegen China wegen dessen angeblicher Aggression im Südchinesischen Meer und für die wirtschaftliche Isolierung Chinas durch das transpazifische Freihandelsabkommen TPP. Aber der Besuch erwies sich als ein Desaster für den „Kriegspräsidenten“, wie Obama sich kurz zuvor in […]

Weiterlesen

Verstärkte diplomatische Offensive von Putins Rußland

Der russische Präsident Wladimir Putin prägt weiterhin die globale Auseinandersetzung mit unerwarteten Flankenmanövern, über die London und Washington wütend sind, aber auf die sie keine Antwort wissen – wir berichteten. Die vom russischen Verteidigungsminister Shoigu für die Periode ab 25.5. angekündigten russisch-syrischen Großangriffe gegen den „Islamischen Staat“ (ISIS) und Al-Kaida (Al-Nusra-Front) in Syrien wurden vorerst ausgesetzt, aber nur, weil Rebellengruppen, […]

Weiterlesen

G7-klammert sich an die alte Politik, aber der Dissens nimmt zu

Es läßt sich kaum ein größerer Unterschied vorstellen als der zwischen dem Gipfeltreffen der G7 in Japan am 26.-27.5. und der Flut von Aktivitäten zur Konsolidierung vielversprechender Wirtschaftskooperation in Asien und Eurasien. Die „sieben Zwerge“ tun weiter so, als seien sie der Motor der Weltwirtschaft, doch tatsächlich stellen sie heute nicht einmal mehr die Hälfte der Weltwirtschaft, während es 2000 […]

Weiterlesen
1 2 3 … 5